Präsidentschaft - Europabeauftragte Treptow-Köpenick

Suche
Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

Newsarchiv
 
 


Spanien hat EU-Ratspräsidentschaft

Am 1. Januar 2010 übernahm Spanien turnusgemäß unter dem Motto "Innovation für Europa" die EU-Ratspräsidentschaft.

Zu den Hauptaufgaben der spanischen Ratspräsidentschaft gehört die Umsetzung der Neuerungen des am 01. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon. Darüber hinaus hat die spanische Präsidentschaft es sich zur Priorität gemacht, gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten den negativen Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise, insbesondere auf dem Arbeitsmarkt entgegenzutreten. Im Mittelpunkt steht dabei die Erarbeitung einer neuen langfristigen Wachstumsstrategie, die der Lissabon-Strategie nachfolgen (EU-Strategie 2020) soll. Daneben soll insbesondere Verbesserung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie die Entwicklung eines neuen Systems zur Überwachung des internationalen Finanzsystems im Vordergrund stehen.

Auch hat die spanische Präsidentschaft es sich zum Ziel gesetzt, die Rolle der EU als globaler Akteur auszubauen. Neben der Verstärkung der Beziehungen zu den USA, Lateinamerika, zu den Mittelmeeranrainern und anderen Drittstaaten soll die Entwicklung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorangetrieben werden. Auch sollen die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien unter spanischer Präsidentschaft abgeschlossen werden.

Ziel der spanischen Präsidentschaft ist es, das "Europa der Bürger" in den Mittelpunkt der Politik zu rücken und Initiativen zur Stärkung der Rechte der Bürger auf den Weg zu bringen. Dazu zählt insbesondere die Verabschiedung einer Verordnung zur Umsetzung der Europäischen Bürgerinitiative. Auch beabsichtigt die spanische Ratspräsidentschaft, einen weiteren Schwerpunkt auf die Förderung der Gleichheit der Geschlechter zu legen. Dazu gehört insbesondere die Einrichtung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Häusliche Gewalt.


Mehr Informationen zur spanischen Ratspräsidentschaft finden Sie hier: www.eu2010.es/en/index.html


 

Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü